Autor: Christoph Stettler

22. Februar 2019

Das Rote Basel

75 Jahre Partei der Arbeit

in Erinnerung an Ruedi Bantle (1926-2017)
Das Rote Basel Interview-Film mit dem PdA-Gründungsmitglied Ruedi Bantle und anschliessend Diskussion mit dem Basler Genossen Franz Fischer über die bewegte Geschichte der Basler Arbeiter*innenbewegung

Freitag 22. Feb. 19.30 Uhr im Säli der Brasserie Lorraine, Quartiergasse 17, Bern

10. Februar 2019

NACH DEM JA ZUM POLIZEIGESETZ – WIR BLEIBEN DRAN!

Medienmitteilung des Abstimmungskomitees

Auch wenn das heutige Abstimmungsresultat deutlich war, ist für das Nein-Komitee klar: Es braucht Anpassungen, damit auch Fahrende, People of Colour, Jugendliche und Städter*innen kein ausschliesslich negatives Bild der Polizei haben.

Dem Nein-Komitee ist es mit der Kampagne gelungen, eine Debatte zu lancieren über die Wichtigkeit von Grundrechten wie Versammlungsfreiheit und Meinungsäusserungsfreiheit, über die Auswirkungen von repressiven und diskriminierenden Massnahmen gegenüber Fahrenden, Armutsbetroffenen, Randständigen und Jugendlichen sowie über die Frage, ob und inwiefern präventive Eingriffe in die Privatsphäre durch die Polizei ein legitimes Mittel im Namen der „Sicherheit“ ist.

10. Januar 2019

Mitgliederversammlung

PdA POP Bern kantonale Mitgliederversammlung
Montag, 21. Januar 19h30 in Biel. Die Versammlung findet statt im Raum der Syndicom im Gebäude der UNIA, Murtenstrasse 33 (5 Min. zu Fuss vom Bahnhof Biel). 

10. Dezember 2018

ABSTIMMUNG GEGEN POLIZEIGESETZ AM 10.2.2019

Das Polizeigesetz beinhaltet Verschärfungen, welche die Bevölkerung als ganzes betreffen und Einwohner*innen unnötig einschränken:

  • Grundrechte wie die Versammlungs- und Meinungsäusserungsfreiheit werden zu einem Gut erklärt, das sich nur noch wohlhabende Menschen leisten können
  • Fahrende werden an ihrer Lebensweise gehindert und offen diskriminiert, was verfassungswidrig ist
  • der öffentliche Raum kann durch mündliche Wegweisungen von Menschen, die das Stadt- oder Dorfbild stören „sauber“ gehalten werden
  • die polizeiliche Grundversorgung wird durch Kostenabwälzungen auf Privatpersonen nach neoliberalen Prinzipen umgebaut und somit der Grundsatz, dass die Gewährleistung von Sicherheit eine Staatsaufgabe ist, die aus allgemeinen Mitteln finanziert werden soll, ausgehöhlt
  • der Schnüffelstaat wird ausgebaut.

Mehr Infos und Material bestellen: www.polizeigesetznein.ch