Nun, das Jahr 2020 stand wohl kaum unter einem guten Stern.
Blicken wir mal auf die Bieler Kommunalpolitik zurück. Da gab es einen – kleinen – Etappensieg zu vermelden. Das gigantomane A5-Westast Ausführungsprojekt konnte gekippt werden. Nicht zuletzt durch die Interventionen der Bieler Bevölkerung. Aber selbstredend geht der K(r)ampf weiter. Es geht darum, ein für Biel/Bienne verträgliches Projekt zu finden. Da stehen einige Projektideen zur Evaluation. Und eben nicht auf den Lorbeeren auszuruhen…
Weiter sind im neuen Jahr die AGGLOlac Abstimmungen in den Städten Nidau und Biel/Bienne geplant. Diese werden zeitgleich stattfinden. Skandalös in diesem Zusammenhang das Blatt «Biel/Bienne», das sich stets als grösste unabhängige Zeitung der Region anpreist. In der letzten Ausgabe vor dem Jahreswechsel brachte das Blatt eine Sonderausgabe zu AGGLOlac heraus. Eine – nicht mal verstohlene oder verdeckte – Werbung für das völlig überrissene Bauprojekt. Die Unabhängigkeit lässt sich da nicht mal mit gutem Willen erkennen. Mobimo (die Investorin dieses unsäglichen Projekts) packt die grossen Geldtüten aus und … wir werden uns wehren! No pasaran!
Im Parlament passierte auch einiges. Im vergangenen Jahr reichte die PdA mehrere Vorstösse im Bieler Stadtrat ein. Einer davon war ein Postulat zu gratis- ÖV in der Stadt Biel/Bienne. Dieses Postulat wurde anlässlich der letzten Stadtratssitzung im Jahr 2020 traktandiert. Was ich da an Gegenargumenten zu hören bekam war nicht nur schier unglaublich. Stapi Fehr, nicht anders zu erwarten, rückte die Finanzierung, bzw. die Unmöglichkeit dieser ins Zentrum. Auf die Verhinderung von Unfällen ging er nicht ein. Dazu weiter unten noch was. Eben: die Ablehnung kam nicht überraschend. Was dann allerdings von den Grünen an Einwänden folgte schlägt allen Fässern die Böden aus. Dazu ein Beispiel: Eine junge Vertreterin der Grünen beschuldigte mich sogar, dass ich durch meinen Vorstoss wohlhabenden SUV Fahrer*innen den gratis Zugang zu ÖV ermöglichen würde. Hat mir fast die Festplatte gelöscht…
Und zu guter Letzt noch mal unser Stapi. Er erwähnte in seinem Schlussplädoyer zum Postulat folgendes: «Herr Heiniger, makabrer Weise haben Unfälle einen positiven volkswirtschaftlichen Effekt.»
Festplatte gelöscht! Da meine Festplatte nun gelöscht ist, kann ich völlig unbelastet ins Jahr 2021 eintauchen. Habe natürlich auch viel Platz für Neues!
Und natürlich: ich freue mich auf die neue Legislatur. Marisa wird die Stimme der PdA im Stadtrat verstärken! Und die Arbeit der PdA im Parlament vereinfachen. Zwei Rät*innen sehen mehr als ein Pesche.
In dem Sinne: alles Gute im 2021, beste Gesundheit, viel Schaffenskraft und auch Geduld.
Herzlich grüsst euch Pesche
Stadtrat für die PdA/POP Biel/Bienne
erschienen im vorwärts
