Absage 1. Mai 2020

Das hat es in der Geschichte des 1.Mai noch nie gegeben. Aber jetzt lässt es sich nicht mehr vermeiden. Der Schweizerische Gewerkschaftsbund SGB hat am Montag 23. März kommuniziert, dass es 2020 wegen des Corona-Virus schweizweit keine 1.Mai-Feiern geben werde. 
Alle Umzüge und Kundgebungen sind abgesagt. 


Coronavirus: Stellungnahme der PdA Schweiz

Seit gut zwei Wochen beschäftigt der Coronavirus die Menschen in der Schweiz und überall auf der Welt. Die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) will nicht Bekanntes wiederholen, aber ihre Vorschläge zum Vorgehen in dieser Situation veröffentlichen. 

Unsere Solidarität gilt den Familien der Todesopfer, den Infizierten und den Arbeiter*innen, vor allem im Gesundheitswesen, die ihre eigene Gesundheit aufs Spiel setzen, um betroffenen Personen zu helfen. Wir sprechen dem medizinischen Personal unseren grossen Dank aus.

Die Entwicklung der Pandemie macht folgendes klar: Zwar können alle am Virus erkranken, die Folgen der Massnahmen zur Eindämmung treffen aber nicht alle im selben Mass. Manche können nicht zuhause arbeiten; wir alle brauchen auch eine Grundversorgung an Lebensmitteln und Medikament, Transport, … Daher müssen nach Ansicht der PdAS die getroffenen, ausserordentlichen Massnahmen dringend mit sozialen Massnahmen ergänzt werden.


Wem gehört der Strand?

Biel/Bienne macht meist nur von sich reden, wenn mit Sozialhilfe Beziehenden abgerechnet wird. Oder wenn sich die Bürgerinnen und Bürger ohne Schweizer Pass mit stattlichen Prozentwerten repräsentieren lassen. Und vielleicht gelangt gerade noch auf den Radar, dass der Stadt mit dem Autobahn-Westast eine verkehrspolitische Wende droht. Reifere Zeitgenoss*innen erinnern sich vielleicht gar noch an die EXPO.02, als das Seeufer von der Landesausstellung bespielt wurde. Und genau dieser Perimeter soll nun seiner endgültig kommerziellen Bestimmung zugeführt werden unter dem Label AGGLOlac.

Garantie für diesen kapitalstarken städtebaulichen Eingriff bietet der Wohnbaukonzern Mobimo, der sich bereits Zürich West auf eindrückliche Weise aufgeprägt hat. Und Garantie für die Garantie bieten die Gemeindeexekutiven der Städte Biel und Nidau, die sich so gebärden, als hätten sie den ganz grossen Fisch an Land gezogen. Das entspricht konsequent ihrer Vision von neoliberalem Umbau, die sie schon mit der Zusage zum Autobahn-Westast unter Beweis gestellt haben. Dass es sich dabei nicht um rechtsbürgerliche Machenschaften handelt, sondern um rotgrünmittig gedeckte Projekte, macht die Angelegenheit zu einem brisanten politischen Knackpunkt.


Crypto AG

Dans l’affaire d’espionnage de l’entreprise zougoise Crypto AG, le Parti Suisse du Travail (PST-POP) demande la création d’une commission d’enquête parlementaire. Son Conseiller National, Denis de la Reussille, soutiendra donc les initiatives annoncées par le Parti social-démocrate (PS) lors de la session de printemps.

„Une enquête complète sur ce scandale est une évidence pour nous. Et nous devons éviter que tout cela ne soit balayé et caché sous le tapis“, déclare Gavriel Pinson, président du Parti Suisse du Travail. Une question importante que CEP doit clarifier est celle-ci : Quelle est la responsabilité de la Suisse pour les dizaines de milliers de morts pendant les dictatures militaires au Chili et en Argentine ? Les deux pays étaient de bons clients de Crypto AG. On sait également que dès le début des années 1970, il y avait des indications claires que les services de renseignements étrangers jouaient un rôle important dans la société basée à Zoug.


PdAS fordert eine parlamentarische Untersuchungskommission

Die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) fordert im Spionagefall der Zuger Firma Crypto AG die Einsetzung einer Parlamentarischen Untersuchungskom-mission (PUK). Ihr Nationalrat Denis de la Reussille wird daher in der Frühlingsession die diesbezüglich von der Sozialdemokratischen Partei (SP) angekündigten Vorstösse unterstützen.



Ja zum Transitplatz! Nein zur Hatz!

 

In etwa dieselben Kreise, die weiter gegen Homosexuelle hetzen können wollen, sind auch gegen Fahrende. Faschistoide Jungpolitiker und rechte christliche Fundis. An den Feindbildern hat sich seit den Nazis also nicht viel verändert. Auch wir Kommunist*innen zählen dazu, wie die Initiative für bezahlbare Wohnungen wieder zeigt, wo von den Gegnern vor der Verstaatlichung des Wohnungsmarktes gewarnt wird… Schön wär’s! Es handelt sich lediglich um die Förderung gemeinnützigen Wohnungsbaus, meistens Genossenschaften, und die Förderung von privaten Eigenbedarfs.


Interpellation zur Motion «flächendeckendes Tempo 30»

Bieler Stadtratssitzung
Votum zur Motion, Peter Heiniger, PdA Biel 

Der GR geht in seiner Beantwortung auf folgende Punkte ein:
Er erwähnt, dass Temporeduktionen die Verkehrssicherheit erhöhen und gleichzeitig die Lärmbelastung senken.
Was jedoch auffällt, der GR redet von Tempo 30 Zonen, nicht jedoch von flächendeckendem Tempo 30. Dies ist ein grosser Unterschied. In Tempo 30 Zonen sind Fussgängerstreifen nicht oder nur ausnahmsweise vorgesehen. Diese sind jedoch bei generellem Tempo 30 möglich. Also ein gewaltiger Unterschied für die FussgängerInnen.


WIR WOLLEN KEINEN KRIEG!

Kundgebung, Mittwoch 8. Januar um 18:30 Bahnhofplatz Bern

Am Freitag wurde der hochrangige iranische General Kassem Soleimani durch einen gezielten Drohnenangriff getötet. Insgesamt starben dabei mindestens acht Menschen. Verantwortlich dafür sind die USA. US-Präsident Donald Trump hat diesen Terroranschlag in Auftrag gegeben, um den Konflikt mit dem Iran weiter eskalieren zu lassen – ohne Bedrohungssituation und ohne juristische Grundlage. Es handelt sich um einen politischen Mord und um eine höchst gefährliche Provokation, die in einem weiteren Krieg im Nahen Osten enden könnte.

Die Kommunistische Jugend Schweiz verurteilt diesen Kriegsakt, der die internationalen Völkerrechte bricht, mit aller Schärfe. Wir müssen mit allen Mitteln einen Krieg verhindern, der sich zu einem Weltkrieg ausweiten könnte. Die Schweizer Regierung ist aufgefordert, sofort alle militärischen Verbindungen mit den USA, insbesondere die Partnerschaft mit dem NATO-Kriegsbündnis, aufzulösen. Die US-Sanktionen gegen den Iran, die die Schweiz mitträgt, müssen aufgehoben werden. Alle Waffenexporte an die USA müssen umgehend ausgesetzt werden. Wenn wir nachhaltig Frieden wollen, braucht die Menschheit den Sozialismus. Der imperialistische Kapitalismus verursacht immer wieder bewaffnete Konflikte und Kriege und er wird sie verursachen, solange es ihn gibt. Für Frieden und Sozialismus!


Interpellation zum Postulat «verhindern von Poststellen-Schliessungen»

Bieler Stadtratssitzung
Votum zum Postulat, Peter Heiniger, PdA Biel 

Zuerst möchte ich mich beim Gemeinderat für die Bearbeitung des Postulats bedanken.

Was in der Beantwortung des Postulats auffällt, ist, dass der GR von der Möglichkeit einer Überprüfung durch die PostCom nicht Gebrauch machte. Begründung: Die Entscheidung sei unternehmerischer Art und liege in der Verantwortung der Post.



Bolivie, un coup contre la démocratie

Communiqué de presse
Depuis leur coup d’état, l’armée et la police boliviennes interviennent tous les jours par la force des armes contre les grandes manifestations contestant le renversement du président légitime. Plusieurs dirigeants du MAS (Movimiento
al Socialismo), parti majoritaire aux deux chambres du parlement bolivien, ont été arrêtés d’une façon arbitraire.

Le POP PdA condamne fermement le coup d’état en Bolivie et appelle l’ensemble des forces progressistes à manifester leur solidarité avec le peuple bolivien. Dès son élection en 2006 avec un programme clairement socialiste de partage des richesses, de nationalisations et de protection des peuples autochtones Evo Morales était l’homme à abattre. Cet indien, de gauche et anti-impérialiste a renoncé au pouvoir face à la violence des groupes armés et pour éviter un bain de sang. Avec le soutien de l’administration Trump, l’armée bolivienne, bras armé de la droite néo-libérale et de l’extrême droite a torpillé le choix du peuple. La période qui s’ouvre est d’une extrême gravité et met en péril les droits fondamentaux du peuple bolivien. Afin de signifier au plus haut niveau notre condamnation et notre grande préoccupation, le POP PdA appelle le conseil fédéral à parler avec clarté et à rappeler que la Suisse est attachée aux droits de l’homme et à la démocratie.

le 26 novembre 2019
Parti Ouvrier et Populaire du canton de Berne (POP)
Partei der Arbeit des Kanton Bern (PdA)



Für Frieden, Souveränität und ein würdiges Leben der Völker Amerikas

Nationale Demo
Samstag 30. November 2019,  14-16 Uhr Bahnhofplatz Bern.

Wir rufen alle progressiven und sozialen Kräfte der Schweiz auf, an der nationalen Demo «Für Frieden, Souveränität und ein würdiges Leben der Völker Amerikas» in Bern teilzunehmen.
Die progressiven Länder Lateinamerikas und der Karibik werden durch wirtschaftliche Sanktionen zugrunde gerichtet, ihre Regierungen ständigen Putschversuchen ausgesetzt. Progressive soziale Bewegungen werden verfolgt und kriminalisiert.

Wir fordern den Respekt der nationalen Souveränität und Unabhängigkeit der Völker Abya Yala (Amerikas) – Schluss mit der imperialistischen Einmischung in den Ländern Lateinamerikas und der Karibik! 


Wahlempfehlung der PdA Bern zum zweiten Wahlgang des Ständerates

Die Partei der Arbeit empfiehlt Regula Rytz und Hans Stöckli zu wählen.
Stöckli hat uns zwar mit seiner Westast- und Olympiapolitik enttäuscht. Aber wir ziehen ihn allemal dem chancenreichen SVP-Vertreter Salzmann und der Freisinnigen Markwalder vor.


Solidarität mit Kuba!

Samstag; 2. November um 10.30 an der Viaduktstrasse 37
Die UNO wird Anfang November über das Embargo gegen Kuba abstimmen. Um unsere Solidarität mit Kuba zu zeigen, werden wir an der Aktion Unblock Cuba teilnehmen. Die Junge Welt hat für diese Aktion Plakate kreiert. An der Viaduktstrasse 37 (neben der Ecluse) ist einer der Plakat-Standorte in Biel/Bienne. Wir posieren vor dem „Unblock Cuba“ Plakat und können vielleicht noch einen Spaziergang zu den anderen Standorten (voir l’annexe) unternehmen… PdA T-Shirts, Transpis oder Fahnen sind natürlich auch gut 😉

Samedi; le 2 novembre à 10h30, 37, route du viaduc
Début novembre l’ONU votera sur l’embargo contre Cuba. Pour montrer notre solidarité avec Cuba, nous participerons à l’action Unblock Cuba. « Die Junge Welt » a créé des affiches pour cette campagne. 37, route du viaduc (vis-à-vis l’écluse) se trouve une des affiches à Bienne.


Unblock Cuba!

Petition

Kuba wird seit bald 60 Jahren von den USA einer Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade unterworfen, an der sich u.a. auch Schweizer Finanzinstitute wie zuletzt PostFinance beteiligen. Unter Präsident Trump werden die Sanktionen weiter verschärft mit dem Ziel, die Bevölkerung auszuhungern und gegen die kubanische, sozialistische Regierung aufzubringen. Die Vereinigung Schweiz-Cuba und andere Soliorganisationen haben nun eine Kampagne gegen die Blockade lanciert, an der auch die PdAS teilnimmt.

Die kubanische Bevölkerung hat das Recht auf nationale Selbstbestimmung und Unabhängigkeit – die illegale, menschenverachtende Blockade muss aufhören! Ein erster Schritt zur Unterstützung der Kampagne ist das Unterschreiben der Online-Petition


Depuis près de 60 ans, Cuba fait l’objet d’un blocus économique, commercial et financier de la part des Etats-Unis, auquel participent également des institutions financières suisses telles que dernièrement PostFinance. Sous l’égide du président Trump, les sanctions sont encore renforcées dans le but d’affamer la population et de la faire révolter contre le gouvernement cubain, socialiste. L’Association Suisse-Cuba et d’autres organisations de solidarité ont lancé une campagne contre le blocus, à laquelle la PST-POP participe également.

Le peuple cubain a le droit à l’autodétermination et à l’indépendance nationale – le blocus illégal et inhumain doit cesser ! Un premier pas de soutenir la campagne est de soutenir la pétition en ligne


Die Partei der Arbeit ist weitere vier Jahre im Nationalrat vertreten

Die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) hat ihr primär angestrebtes Ziel erreicht: Mit Denis de la Reussille wird sie weitere vier Jahre im Nationalrat vertreten sein. Der Dank geht daher an die Genoss*innen in Neuenburg, die mit einem engagierten Wahlkampf den Sitz für die PdAS verteidiget haben. Mit 14.31 Prozent erreichte die Partei im Kanton Neuenburg ein sehr gutes Ergebnis. Hervorragend ist das Resultat in Le Locle, der Heimatstadt von Denis de la Reussille, wo die Partei mit 37 Prozent deutlich die stärkste Kraft ist. Auch in La-Chaux-de-Fonds ist die PdA mit 25.8 Prozent an erste Stelle der Wähler*innengunst. 




Solidarité avec le peuple kurde

Le PST/POP dénonce l’aggression du régime turc contre le Rojava syrien, son gouvernement autonome et sa population. Sous le prétexte de „combattre le terrorisme de Daesh et du PKK“, Erdogan agresse en fait ,avec l’appui de diverses forces islamistes, les démocrates kurdes, arabes, asyriens, arméniens, turkmènes du nord de la Syrie. L’Etat turc a appuyé techniquement l’Etat islamique durant des années, en laissant transiter ses djihadistes du monde entier vers la Syrie via la Turquie, en soignant les djihadistes ou en couvrant leurs exportations de pétrole. L’Etat turc a laissé perpétrer sur son territoire les pires attentats islamistes, à Suruç, à Diyarbakir et à Ankara notamment, contre les démocrates kurdes et turcs. L’Etat turc a laissé s’imposer, dans la région syrienne qu’il contrôle à Idlib, l’organisation terroriste Hayat Tahrir-al-Sham. Il a envahi, avec l’appui de mercenaires islamistes, Al-Bab et Afrin au Rojava. C’est déjà sous prétexte de combattre le terrorisme que le régime turc a destitué ou emprisonné des dizaines d’élus du Halklarin Demokratik Partisi (HDP), dont Selahattin Demirtas, Figen Yuksekdag ou Leyla Güven. La seule politique cohérente d’Erdogan a été de renforcer sa dictature, en combattant les mouvements démocratiques et en soutenant l’islamisme, en Turquie et hors de ses frontières.


deine Stimme zählt!

Folgende Kandidatinnen sind auch Mitglieder einer SGB-Gewerkschaft!
Liste 24, PdA POP Partei der Arbeit

Zora Schneider Mitarb. Berufsverband JournalistInnen, Bern, Stadträtin Bern – conseillère de ville Berne, UNIA
Peter Heiniger Lehrer – Enseignant, Biel/Bienne, Stadtrat – Conseil de ville Biel/Bienne, UNIA
Nadine Swan Lernende Informatik, Bern, Syndicom
Sevim Ejder Sozialpädagogin – Éducatrice sociale, Biel/Bienne, UNIA
Daniel Egloff Sozialpädagoge, Bern, a. Stadtrat Bern, AvenirSocial
Nikolas Egloff Sachbearbeiter Arbeitslosenkasse, Lyss, UNIA
David Sauvain éducateur spécialisé, Belprahon, SSP-VPOD
Ueli Schärrer Rentner – Retraité, Jens, Syndicom
Claire Liengme visuelle Künstlerin – artiste visuelle, Saint-Imier, Syndicom
Martin Schwander Journalist – Journaliste, Oberburg, Syndicom
Rolf Zbinden Lehrer – Enseignant, Biel/Bienne, a. Stadtrat Bern, VPOD-SSP


100’000 AN DER KLIMADEMO IN BERN!

What do we want? Climate justice! When do we want it? Now!

Und aus Niemals wird: Heute noch! (Bertolt Brecht, Lob der Dialektik)


Kl!ma des Wandels

Nationale Klima-Demo in Bern

Samstag 28. September 2019, 13:30 bis 16:30
Treffpunkt auf der Schützenmatte (direkt neben dem Hauptbahnhof Bern)
Die PdA POP trifft sich beim Brunnen zwischen Hodlerstrasse und Bollwerk(neben Kapitel). Demo bis zum Bundesplatz (mit anschliessendem Programm)

Klimapolitik geht uns alle etwas an. Drei Wochen vor den nationalen Wahlen reisen wir aus der ganzen Schweiz zur nationalen Klima-Demo nach Bern. Laut und bunt machen wir den Politiker*innen klar, dass es bei ihren Entscheidungen jetzt und in den nächsten Jahren um nichts weniger als um die Zukunft unserer Lebensgrundlagen geht.


Postulat Schulraum

Stadtrat Biel/Bienne
Postulat Schulraum, Peter Heiniger, PdA

Die Mauscheleien des Gemeinderats…

Nach einer unglaublichen Anhäufung von Peinlichkeiten, welche sich der Gemeinderat erlaubt hat, haben Mohamed Hamdaoui und ich ein dringliches Postulat eingereicht.
Der Schulraum in Biel ist ein sehr knappes Gut. Die Stadt Biel versucht – mit nahezu – allen Mitteln Schulräume zu akquirieren. 



ALS EINZELNER KOMMUNIST IM NATIONALRAT – LOHNT SICH DAS?

Mittwoch 18. September, 19h30 in Bern
Öffentliches Gespräch mit Denis de la Reussille, Nationalrat der Partei der Arbeit (PdA / POP) und Stadtpräsident in Le Locle.
Im Säli der Brasserie Lorraine, Quartiergasse 17.